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09:00

Hallo Hauptwiderspruch

Interview: Margarita Tsomou

Silke, du bist Professorin für politische Soziologie in Jena und problematisierst die These, dass das Erstarken der Neuen Rechten mit einer Vernachlässigung der sozial Abgehängten in Verbindung steht. Was sind die Hauptstränge dieser Debatte?
Was mich beschäftigt, sind die Diagnosen, die den Schwenk nach Rechts als „Notwehr der unteren Schichten“ gegen ein im Neo­liberalismus verletztes soziales Anliegen sehen. Da in den meisten Ländern die sozialdemokratische Politik neoliberal geworden sei, gäbe es, so das Argument, für dieses berechtigte Gefühl der fehlenden Gerechtigkeit keine anderen politischen Adressaten mehr als die Rechten. Ein weiterer Argumentationsstrang erklärt, dass die Leute sich auch kulturell ausgeschlossen fühlten, weil eine vermeintlich bildungsnahe, akademische linke Identitätspolitik zu dominant geworden sei, was gerne mit dem endlos zitierten Beispiel der Transgender-Toiletten illustriert wird. Es gäbe ein kulturelles Abgehängt-Sein, das die „normalen Menschen“ betreffe, die meistens als weiße Männer gedacht werden. Daraus folgend wird unterschieden zwischen den eigentlichen Klassenanliegen, die vernachlässigt worden seien, und den identitätspolitischen „Minderheitenanliegen“ von Migrant*innen, LGBTQI-Menschen, Menschen mit Behinderung und interessanterweise auch von Frauen.

Ein wichtiger Bezugspunkt in dieser Argumentation ist Didier Eribons Buch „Rückkehr nach Reims“. Warum?
Eribon beschreibt am Beispiel seiner Familie anschaulich, wie aus französischen Kommunist*innen im Laufe der letzten Jahrzehnte Front-National-Wähler*innen wurden. Er beschreibt auch, dass sie schon als Kommunist*innen rassistisch waren, ihr Rassismus aber von der Partei eingehegt wurde. Genau dieser Aspekt wird in der Rezeption jedoch oft ignoriert: Leute wie die US-amerikanische Philosophin Nancy Fraser oder die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht erklären, dass AfD- oder Trump-Wähler*innen keine Rassist*innen seien, sondern nur für ihre sozialen Rechte kämpfen. Diese Haltung verkennt, dass, auch wenn Rassismus materielle Bedingungen hat, er eine eigenständige ideologische Formation ist – sonst hätten wir nicht so viele durchaus gut situierte Menschen, die trotzdem rassistisch sind.

Wenn wir nun sagen, dass Rassismus sich nicht automatisch aus sozialer Deklassierung ableitet, müssen wir anders erklären, wie es zu den Wahlerfolgen der Rechten kam.
Empirische Studien zeigen, dass es in der Bevölkerung einen stetigen Anteil mit rassistischen und menschenfeindlichen Einstellungen gibt – und zwar in Ost und West. Es ist nicht ganz plötzlich ein neuer Rassismus aufgepoppt. Die Frage ist vielmehr, welche Einstellungen wahlentscheidend werden, besonders wenn diese nicht mehr durch die etablierten Parteien abgedeckt werden. Für Deutschland hat die Auseinandersetzung über

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die kurzzeitige Öffnung der Grenzen 2015 definitiv eine zentrale Rolle gespielt und mit dazu geführt, dass diejenigen, die auch vorher gegen offene Grenzen waren, nun eine konkrete Alternative zu Merkels Flüchtlingspolitik gesucht und gefunden haben. Interessant ist, dass auf die kurzzeitige Grenzöffnung ja die radikalsten Asylrechtsverschärfungen der letzten Jahre folgten, vom Türkei-Deal ganz zu schweigen – doch Merkel gilt sonderbarer Weise immer noch als Flüchtlingskanzlerin.          

Also spielen ökonomische Fragen doch keine so große Rolle?
Ich bin die Letzte, die sagen würde, dass soziale und ökonomische Fragen keine Rolle spielen: Es ist historisch immer so gewesen, dass die herrschenden Klassen versucht haben, die Konfliktlinie zu verschieben, weg von der Klassenfrage hin zu nationalistischen Identifikationsangeboten. Und für soziale Ängste werden nicht die Besitzenden, sondern andere sozial schwache Gruppen verantwortlich gemacht. Dennoch reicht das nicht für die einfache Ableitung, dass rassistische Einstellungen lediglich eine Folge von ökonomischer Benachteiligung sind, dafür sind die Zusammenhänge viel zu komplex und Rassismen je nach unterdrückter Gruppe viel zu unterschiedlich.    

Aber ist es nicht so, dass die Neue Rechte gerade in ökonomisch schwachen Milieus Erfolge feiert?
Ganz so eindeutig wie derzeit behauptet ist der Zusammenhang nicht, so haben in den USA diejenigen mit dem geringsten Einkommen Clinton und nicht Trump gewählt. Insgesamt lässt sich zwar feststellen, dass der Anteil der Arbeitslosen und Arbeiter*innen unter den Wähler*innen rechtspopulistischer Parteien leicht überdurchschnittlich ist. Im Umkehrschluss heißt das aber nicht, dass die Mehrheit dieser Leute rechts wählt, und auch nicht, dass die Mehrheit der AfD-Wähler*innen aus diesen sozialen Milieus kommt. Irgendwie ist der populäre Fokus auf die unteren Schichten auch eine ganz schön praktische Entlastung der Mittelschichten, die diese Debatte führen. Und wenn es um die Notwehrthese geht, muss man auch fragen: Welche sozialen Verbesserungen versprechen die rechten Parteien eigentlich? In der AfD ringen zwei Flügel: Es gibt den Flügel, der durch eine sehr stark marktliberale Politik geprägt ist, und den völkischen Flügel, der in der sozialen Frage eher NPD-nah ist und auf einen starken Sozialstaat für Deutsche setzt.

©Riikka Laakso

Die Frage, die sich hier sofort stellt, ist natürlich, warum so viele meinen, ökonomische Anliegen der Identitätspolitik voranstellen zu  müssen.
Da gibt es sogar neue Querfrontideen, was man etwa angedeutet bei Nancy Fraser oder expliziter noch bei dem Dramaturgen Bernd Stegemann sieht: Die antirassistischen, feministischen sozialen Bewegungen sollen sich mit den neurechten Arbeiter*innen verbünden und gemeinsam gegen den Neoliberalismus kämpfen. Schwarze Intellektuelle haben daraufhin zu Recht gefragt: Warum sollen wir uns mit Rassist*innen solidarisieren? Feminist*innen fragen, warum ihre Anliegen so nebensächlich sind, wenn der Hauptfeind der Neoliberalismus ist. Das ist eine neue Hierarchisierung von sozialen Widersprüchen in der Tradition des marxistischen Haupt- und Nebenwiderspruchdenkens: hier die Klassenkämpfe, die ökonomisch sind und die vermeintlich universelle Mehrheit betreffen, und da die identitätspolitischen Kämpfe und Petitessen, die von einer Minderheit geführt werden. Dabei wird sichtbar, dass Klasse dann eben implizit weiß und männlich gedacht wird. Der US-amerikanische Schwarze Autor Ta-Nehisi Coates kommentierte auf Twitter die Debatten um den Wahlerfolg von Trump mit der Beobachtung, dass die Sorgen weißer heterosexueller Männer immer sofort ökonomische Anliegen sind, während alle anderen nur Probleme mit ihren Identitäten oder Gefühlen hätten.

Wie kann dann frau die soziale Frage stellen, ohne Benachteiligungen gegeneinander auszuspielen?
Das Problem ist, dass in dieser Gegenüberstellung von Klassen- und Identitätspolitik implizit mitvermittelt wird, dass die Anliegen von Schwarzen oder LGBTQI- Menschen nichts mit der sozialen Frage zu tun hätten. Nicht gesehen wird dabei, dass es gerade in der Bürgerrechtsbewegung und auch in den Frauenbewegungen auf ganz fundamentale Weise um soziale Anliegen geht und dass diese Kämpfe auch Klassenkämpfe sind. Weiße Männer sind bis heute nicht das Schlusslicht der sozialen Stufenleiter, Geschlecht und Ethnizität sind weiterhin zentrale Indikatoren für prekäre Lebenssituationen. Klasse wird gerade zu einer verkappten Chiffre für die Lebens- und Arbeitssituation weißer heterosexueller Männer. Trumps Politik ist somit weiße Identitätspolitik. Diese vermeintliche Revitalisierung von Klasse hat aber auch mit einer romantischen Verklärung der Wohlfahrtsstaaten der 1950er- bis 1970er-Jahre zu tun. Diese Sehnsucht nach dem guten Sozialstaat vor dem Neoliberalismus ist  (bei aller Berechtigung angesichts der aktuell zunehmenden Armut und Ungleichheit) auch die Sehnsucht nach einem Klassenkompromiss, aus dem Frauen und Migrant*innen weitgehend ausgeschlossen waren.

Die feministischen und antirassistischen Bewegungen schlagen da ja das intersektionale Denken vor, das die Verknüpfung von Gender /Race / Class stark macht.
Das ist in Bezug auf die Integration von Klasse tatsächlich ein Riesenfortschritt in der politischen und auch in der wissenschaftlichen Debatte gewesen, aber doch eher ein Formelkompromiss. Klassismus spielte lange als Diskriminierungskategorie eine Rolle, aber Klasse als Ursache von Ausbeutung, die eben auch jenseits von Diskriminierung wirkt, rückte in den Hintergrund. Viele haben so getan, als könnte man Klasse genauso wie Race und Gender erschließen, und haben damit die politische Ökonomie verabschiedet. Das ist eine Schwäche, die aber eben nicht nur, wie aktuell zu hören ist, die Feminist*innen zu verantworten haben, sondern umgekehrt auch all diejenigen, die sich nur um Klassenanalysen kümmern und Fragen von Gender, Race oder Sexualität an andere delegieren.  

Interessant wäre ja eine Position, die den vermeintlichen „Hauptwiderspruch“ Kapitalismus und den „Nebenwiderspruch“ Identität so verschränkt, dass damit Neoliberalismus und Neue Rechte gleichzeitig konfrontiert werden können.
Ich glaube, dass progressive Kräfte sich gerade an dieser fatalen Frage zu spalten drohen. Als müsste man sich entscheiden, ob man sich für Klassenkämpfe oder gegen Rassismus und Sexismus positioniert, aber genau das wird natürlich nahegelegt, wenn viele behaupten, dass es ein Zuviel an Identitäts­politik gewesen sei, das den Rechten so viel Zulauf beschert hat. Für feministische und antirassistische Kontexte ist die aktuelle Lage deshalb doppelt herausfordernd: Die meisten haben erst mal (und zu Recht) nur die Angriffe und die wachsende Bedrohung von Rechts gesehen und dabei über­sehen, dass zentrale Anliegen feministischer und antirassistischer Kämpfe auch durch das neue Hauptwiderspruchsdenken herausgefordert sind. Und das zu einem Zeitpunkt, wo es eigentlich einen doppelten Schulterschluss progressiver Kräfte gegen Rechts und gegen den Neoliberalismus braucht.

Dieser Text erschien zuerst in Missy 03/18.

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